09. März 2018
Neuer Vorstand im THLEmV e.V. gewählt
Am 09. März 2018 fand in Etzdorf (bei Eisenberg) die diesjährige Jahreshauptversammlung des Thüringer Landesverbandes Energiewende mit Vernunft e. V. (THLEmV) statt. Im Rechenschaftsbericht des Vorstandes hat der bisherige Erste Vorsitzende Holger Sehr über die gute Entwicklung und die zahlreichen Aktivitäten des Verbandes in der zurückliegenden Wahlperiode 2016/2017 berichtet. Der Hauptzweck des Vereins besteht in der Förderung des bürgerlichen Engagements, Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Bei der Gestaltung der so genannten „Energiewende“ bedarf es einer breiten demokratischen Mitwirkung und vor allem der Beteiligung der Betroffenen im ländlichen Raum. Eine überzeugende „Energiewende“ kann nur mit Zustimmung der Bürger und nicht gegen ihren Willen realisiert werden.
An erster Stelle stehen dabei Leben, Gesundheit und Würde des Menschen. Dem Verein gehören Vertreter aus 42 Bürgerinitiativen in Thüringen an. Seit seiner Gründung hat sich die Mitgliederzahl mehr als verdreifacht. Der Landesverband hat in der Ersten Wahlperiode durch seine Aktivitäten und schriftlichen Stellungnahmen bei Thüringer Parteien, der Landesregierung und den Behörden rechtliche Anerkennung gefunden, ist inzwischen gut vernetzt und gilt bei der Landbevölkerung in den vier Planungsregionen als kompetenter Ansprechpartner. Er wird zunehmend um Rat und Hilfe ersucht, weil selbst außerhalb von Windvorranggebieten immer noch neue Windenergieprojekte realisiert werden sollen bzw. Projekte mit zu geringem Abstand zu Wohnsiedlungen geplant werden.
Bezüglich des Verhältnisses zu staatlichen Stellen musste einschätzt werden, dass mit den zuständigen Fachministerien (TMIL, TMUEN) und Vertretern der Regierungskoalition trotz erfolgter Zusicherung noch keine wirklich konstruktiven Gespräche zu den mehrfach angemahnten Problemen beim Windenergieausbau zustande gekommen sind. So blieben z. B. die "Zentralen Forderungen Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau in Thüringen" und der „Fragenkatalog“ an die Fraktionen im Thüringer Landtag sowie die Landesregierung und Schreiben an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz bis jetzt unbeantwortet.
In der Diskussion wurde dem alten Vorstand eine sehr gute, aufwendige und sorgfältige Arbeit bescheinigt. Es erfolgte die einstimmige Entlastung des gesamten Vorstandes für die erste Wahlperiode. Besonders hervorzuheben sind die Leistungen des Ersten Vorsitzenden Holger Sehr und des Sprechers Dr. Eckart Illian. Ohne sie wäre die Entwicklung des Landesverbandes nicht so positiv verlaufen. Für die Wiederwahl konnten beide aus beruflichen bzw. persönlichen Gründen leider nicht zur Verfügung stehen.
In den neuen Vorstand wurden Thomas Heßland (Erster Vorsitzender), Jochen Langzettel (Stellv. Vorsitzender), Kay Kister (Kassenführer), Annett Schimming (Schriftführerin) sowie Edgar Kolbe, Martin Jacob und Hardy Scheidig (Beisitzer) gewählt.
Bild: THLEmV/BL: K. Kister, H. Scheidig, J. Langzettel, A. Schimming, Th. Heßland, M. Jacob. E. Kolbe (v.l.n.r.)
Die Zielsetzung für die zweite Wahlperiode im THLEmV besteht u. a. darin, überparteiliche konstruktive Gespräche mit Politik, Regierung und Planungsgemeinschaften fortzusetzen, Aktionen speziell zu der in 2019 bevorstehenden Thüringer Landtagswahl zu planen sowie neu gegründete Bürgerinitiativen (BI’n) besonders zu unterstützen. Aktuell sind im Freistaat Thüringen wieder zwei Bürgerinitiativen (Pro-Vogt-LANDSCHAFT in Stelzen und BI in Bischofroda) in Gründung. Die fachlich inhaltliche Tätigkeit innerhalb des Landesverbandes soll verstärkt in spezialisierten Arbeitsgruppen erfolgen, in denen erfahrene Mitglieder aus
möglichst vielen BI’n mitwirken.
Der neue Vorstand ist optimistisch, dass es mit breiter Unterstützung gelingen kann, den Hauptzweck des Vereins voranzubringen, um das sprichwörtliche Ziel des Landesverbandes – eine „Energiewende mit Vernunft“ – zu erreichen.
Thomas Heßland (Erster Vorsitzender)
Quelle: thlemv.de
05.03.2018
Am 04.10.2017 wurde beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 74043 „Raumordnung und Bauplanung - Abschaffung der bauplanerischen Privilegierung von Windkraftanlagen“ gestartet.
Das Ziel dieser Petition ist:
„Der Deutsche Bundestag möge die Abschaffung der bauplanerischen Privilegierung von Windkraftanlagen (WKA) nach § 35 BauGB beschließen.“
Über die Bundespetition soll repräsentativ beim Bundesgesetzgeber interveniert werden, damit die durch die Privilegierung von WKA (gem. § 35 BauGB) entstandenen Fehlentwick-
lungen im Energie-, Naturschutz-, Umwelt- und ländlichen Siedlungsbereich im Baugesetzbuch korrigiert werden.
Voraussetzung für den möglichen Erfolg der Petition ist, dass mind. 50.000 Stimmen zustande kommen! Bei dieser Mindestanzahl muss der Petitionsausschuss die Petition einzeln behandelt und die Antragsteller in öffentlicher Ausschusssitzung anhören.
Die Petition 49690 in 2014 in gleicher Angelegenheit war gescheitert, da nur 22.859 Mitzeichnungen beim Deutschen Bundestag eingegangen sind.
Auf Grund dieser Erfahrung sollten jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden um bis zum 26.03.2018 die erforderlichen 50.000 Mitzeichnungen zu erreichen.
Bitte beteiligt euch deshalb sofort an der Petition (siehe Link):
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2017/_10/_04/Petition_74043.mitzeichnen.html
und leitet den Aufruf unverzüglich an alle Mitstreiter und Bürgerinitiativen, an Verwandte und Bekannte, Kollegen, Vereine, Parteien und andere Gleichgesinnte weiter. Vergesst eure Ehepartner/ Lebensgefährten nicht. Nutzt auch die sozialen Medien.
Nur gemeinsam können wir das schaffen!
Achtung: Petition läuft nur einen Monat - bis zum 26.03.2018!!!
15.01.2018
Ab heute ist der Antrag der Juwi Windenergieprojekte Gmbh veröffentlicht. Weitere Informationen unter www.kreis-slf.de . Hier kann der komplette Antrag eingesehen werden.
07.01.2018
Aktuell gibt es Bauanträge für das Gebiet W31 Remda / Teichel / Treppendorf Regionalplanung Ostthüringen.
Die Sabowind GmbH möchte auf folgenden Flustücken 829 , 357/2 , 360/2 sowie auf dem Flustück 314/1 in der Gemarkung Treppendorf 3 Windenergieanlagen (WEA) mit einer Gesamthöhe von 240 m und einer Gesamtleistung von 10,35 MW errichten. Außerdem hat auch die Firma Juwi Energieprojekte GmbH auf folgenden Flurstücke Nrn.: 829; 864, 405; 401/2, 402/2, 405 und 314/1 einen Antrag auf die Errichtung von 5 WEA eingereicht. Die Unterlagen der Juwi Energieprojekte GmbH liegen zur Einsicht in der Zeit vom 15.01.2018 bis einschließlich 14.02.2018 zu den Sprechzeiten in der Stadtverwaltung Remda-Teichel, Rudolstädter Straße 8 - 10, Sekretariat Bürgermeister, und im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Umweltamt, Schwarzburger Chaussee 12 in 07407 Rudolstadt im Zimmer 205, jeweils während der Öffnungszeiten und während der Dienstzeiten, außerhalb der Öffnungszeiten nach vorheriger Terminvereinbarung, aus. Außerdem können die Unterlagen in der Stadt Bad Berka im Bauamt zu den Öffnungszeiten eingesehen werden.
In der Anlage Juwi befinden sich alle beantragten WEA. WEA 6-8 sind die Anlagen der Sabowind GmbH und die 5 roten Dreiecke sind die von Juwi Windenergieprojekte GmbH. Wie man dort sieht, sind auf zwei Grundstücken jeweils von Juwi sowie von Sabowind geplante WEA.
